Allgemeine Geschäftsbedingungnen

AGB der eBusinessLab GmbH

§ 1 Geltungsbereich
1.1 Diese Bestimmungen gelten in ihrer jeweils gültigen Fassung für sämtliche Leistungen der eBusinesslab GmbH (im folgenden Anbieter), unabhängig von deren Inhalt und Rechtsnatur. Sie haben Vorrang vor allen Auftragsbedingungen des Auftraggebers ("Einkaufsbedingungen", "Besondere Vertragsbedingungen" u.ä.), auch wenn der Anbieter abweichenden Geschäftsbedingungen oder Gegenbestätigungen des Vertragspartners nicht widerspricht. Diese werden hiermit ausdrücklich abgelehnt.

1.2 Soweit Angebote oder Verträge des Anbieters Klauseln enthalten, die von den folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichen, gehen die individuell vereinbarten Vertragsregeln diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.

1.3 Diese Bedingungen gelten gegenüber natürlichen und juristischen Personen, die bei Abschluß des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (Unternehmer) und gegenüber juristischen Personen im Sinne von § 310 Abs. I BGB.

§ 2 Vergütung/Zahlungsbedingungen/Aufrechnung
2.1 Die dem Anbieter erteilten Aufträge werden erst mit schriftlicher oder elektronischer Auftragsbestätigung des Anbieters, in welcher auch die Vergütung sowie die Zahlungsbedingungen genannt sind, wirksam.

2.2 Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar.

2.3 Kommt der Auftraggeber mit seiner Zahlung in Verzug, so ist die Geldschuld in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugschadens bleibt davon unberührt.

2.4 Der Anbieter behält sich bis zur vollständigen Bezahlung aller gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Auftraggeber das Eigentum an den gelieferten Produkten vor.

2.5 Der Auftraggeber ist - unbeschadet seines Rechts, Zahlungen wegen fehlender oder fehlerhafter Gegenleistung zu verweigern - nicht befugt, Zahlungen zurückzuhalten. Er kann nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder die vom Anbieter anerkannt worden sind.

§ 3 Mitwirkungspflicht des Auftraggebers
3.1 Der Auftraggeber sorgt dafür, dass dem Anbieter auch ohne besondere Aufforderung alle für die Erfüllung des Vertrages notwendigen Unterlagen zeitgerecht vorgelegt werden und ihm von allen Vorgängen und Umständen Kenntnis gegeben wird, die für die Erfüllung des Vertrages von Bedeutung sind.

§ 4 Vertriebsmaßnahmen
4.1 Der Auftraggeber erlaubt dem Anbieter ihn gegenüber Dritten als Kunden nennen zu dürfen. Insbesondere darf der Anbieter den Auftraggeber auf seiner Website als Kunden nennen.

4.2 Im Falle einer entsprechenden Vereinbarung, die gesondert zu treffen ist, darf der Anbieter den Kundennamen (die Firma des Auftraggebers) für eigene Akquisemaßnahmen nutzen.

§ 5 Schweigepflicht des Anbieters/Datenschutz
5.1 Der Anbieter ist zeitlich unbegrenzt verpflichtet, über Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse sowie über alle als vertraulich bezeichneten Informationen, die ihm im Zusammenhang mit der Auftragsausführung bekannt werden, Stillschweigen zu wahren. Nur der Auftraggeber selbst, nicht aber seine Erfüllungsgehilfen, kann den Anbieter schriftlich von dieser Schweigepflicht entbinden.

5.2 Der Anbieter verpflichtet alle von ihm zur Durchführung des Auftrags eingesetzten Personen schriftlich auf die Einhaltung der vorstehenden Vorschrift.

5.3 Jeder Vertragspartner darf Daten des anderen im Rahmen der Auftragsabwicklung automatisiert verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten lassen.

§ 6 Störungen bei der Leistungserbringung
6.1 Soweit eine Ursache, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, einschließlich Streik oder Aussperrung, die Termineinhaltung beeinträchtigt, kann der Anbieter eine angemessene Verschiebung der Termine verlangen. Erhöht sich der Aufwand und liegt die Ursache im Verantwortungsbereich des Auftraggebers, kann der Anbieter auch die Vergütung seines Mehraufwands verlangen.

Spezielle Bedingungen für die Durchführung von Usability-Tests

§ 1 Allgemeines
1.1 Der Anbieter übt seine Tätigkeit im Sinne beratender Dienstleistungen in Übereinstimmung mit den anerkannten Regeln des Berufsstandes der Markt- und Sozialforscher aus.

§ 2 Angebot
2.1 Der Anbieter unterbreitet dem Interessenten ein Angebot grundsätzlich in Form eines Untersuchungsvorschlags, in dem die Aufgabenstellung, die zu ihrer Erfüllung zu erbringenden Leistungen, der Zeitbedarf für die Untersuchung sowie das zu zahlende Honorar angegeben werden.

2.2 Der Interessent erhält den Untersuchungsvorschlag ausschließlich zur Entscheidung über die Auftragsvergabe der angebotenen Untersuchung. Sein Inhalt darf, wenn nichts anderes vereinbart ist, nur im gegenseitigen Einvernehmen ganz oder teilweise veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden.

2.3 Soweit der Auftraggeber mit dem Auftrag ein Ziel verfolgt, das für den Anbieter nicht offensichtlich ist, weist ihn dieser darauf hin. Der Auftraggeber muss dann schriftlich sein Ziel offen legen.

§ 3 Honoraranspruch
3.1 Das im Untersuchungsvorschlag genannte Honorar umfasst grundsätzlich alle vom Anbieter im Zusammenhang mit der Durchführung des Auftrags im Untersuchungsvorschlag angebotenen Leistungen.

3.2 Für darüber hinausgehende vom Auftraggeber gewünschte Leistungen kann der Anbieter ein zusätzliches Honorar verlangen.

3.3 Mehrkosten, die vom Anbieter nicht zu vertreten sind und Mehrkosten, die vom Anbieter bei Auftragserteilung trotz gebotener Sorgfalt nicht voraussehbar waren, kann der Anbieter gesondert in Rechnung stellen, wenn sie an einen sachlich berechtigten Grund anknüpfen und für den Auftraggeber klar erkennbar und hinreichend bestimmt sind. Das gilt auch, wenn der Auftraggeber diese Kosten nicht zu vertreten hat.

3.4 Änderungen des Auftragsvolumens nach Vertragsabschluß bedürfen einer ausdrücklichen Vereinbarung zwischen den Parteien.

3.5 Die vereinbarten Honorare dienen zur Finanzierung der Durchführung der jeweiligen Untersuchung. Deswegen ist jeweils die Hälfte der vereinbarten Honorarsumme zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer bei Auftragserteilung und bei Ablieferung der Ergebnisse fällig. Soweit es der Untersuchungsansatz oder dider die Auftragssumme angezeigt erscheinen lassen, kann eine abweichende Regelung getroffen werden.

§ 4 Exklusivität
4.1 Die Exklusivität für bestimmte Produktfelder, Untersuchungsgegenstände oder Untersuchungsmethoden kann der Anbieter nicht gewähren, es sei denn, sie wird ausdrücklich vereinbart.

4.2 Soweit Exklusivität vereinbart wird, ist ihre Dauer und ein gegebenenfalls zusätzlich zu berechnendes Honorar festzulegen.

§ 5 Nutzung der Untersuchungsberichte
5.1 Der Auftraggeber erhält die Untersuchungsberichte ausschließlich zu seinem eigenen Gebrauch. Ihr Inhalt darf, wenn nichts anderes vereinbart ist, nur im gegenseitigen Einvernehmen ganz oder teilweise veröffentlicht oder an Dritte weitergegeben werden. Zu einem solchen Zweck dürfen die Untersuchungsberichte auch nicht vervielfältigt, gedruckt oder in Informations- und Dokumentationssystemen jeder Art gespeichert, verarbeitet oder verbreitet werden.

5.2 Will der Auftraggeber ganz oder teilweise aus dem Untersuchungsbericht zitieren, so muss er die Zitate als solche kenntlich machen und dabei den Anbieter als Verfasser des Untersuchungsberichts benennen.

§ 6 Nutzung der Untersuchungsergebnisse
6.1 Die Untersuchungsergebnisse stehen, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wird, nur dem jeweiligen Auftraggeber zu dessen freier Verfügung.

6.2 Der Auftraggeber stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die gegen den Anbieter geltend gemacht werden, weil der Auftraggeber die ordnungsgemäß gewonnenen Ergebnisse vorsätzlich oder fahrlässig rechtswidrig verwendet hat (z.B. rechtswidrig und/oder falsch mit ihnen wirbt).

§ 7 Urheberrecht
7.1 Dem Anbieter verbleiben alle Rechte, die ihm nach dem Urheberrechtsgesetz zustehen.

7.2 Das Eigentum an dem bei Durchführung des Auftrags angefallenen Material - Datenträger jeder Art, Fragebögen, weitere schriftliche Unterlagen usw. - und der angefallenen Daten liegt, wenn nichts anderes vereinbart wird, beim Anbieter. Die Anonymität der Befragten/Testpersonen darf durch eine solche Vereinbarung nicht gefährdet werden.

7.3 Das Urheberrecht des Auftraggebers an Unterlagen, die er erarbeitet hat, bleibt unberührt.

§ 8 Haftung
8.1 In allen Beratungsangeboten werden Handlungsempfehlungen aufgrund von Expertenwissen weitergegeben. Ein positives Gutachten belegt daher nicht, dass alle Möglichkeiten der Optimierung ausgeschöpft sind. Eine Handlungsempfehlung enthält lediglich die Meinung eines Usability Experten – abweichende Erkenntnisse und Empfehlungen können durch andere Usability Methoden oder Experten möglich sein.

§ 9 Sonstiges
9.1 Es gilt deutsches Recht. Soweit für Auslandskunden das ins deutsche Recht übernommene UN-Kaufrecht anzuwenden wäre, wird dieses ausgeschlossen.

9.2 Falls einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sind oder unwirksam werden, wird davon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen sind durch Regelungen zu ersetzen, deren wirtschaftlicher Erfolg dem mit der unwirksamen Klausel Beabsichtigten soweit wie möglich entspricht.

9.3 Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen oder des Vertrages bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.

9.4 Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist der Sitz des Anbieters.

Spezielle Bedingungen für die Download Workshops

§ 1 Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von der eBusinessLab GmbH (im Folgenden Anbieter genannt) entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden Content genannt). Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von Content, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Content nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, sie werden von dem Anbieter schriftlich bestätigt.
Die AGB können ausgedruckt werden.

§ 2 Registrierung
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung des Nutzers. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen. Diese entstehen erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer einverstanden, dass die von ihm eingegebenen Daten durch den Anbieter oder ein von dem Anbieter beauftragtes Unternehmen auf Plausibilität getestet werden. Der Nutzer ist verpflichtet, dem Anbieter Änderungen der angegebenen Daten mitzuteilen. Der Anbieter ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen oder zu widerrufen.

§ 3 Verfügbarkeit
Der Anbieter gewährt dem registrierten Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Den Content von dem Anbieter kann der Nutzer in der Regel 24 Stunden täglich erwerben. Weder gibt der Anbieter eine Garantie für die Erreichbarkeit seines Dienstes noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von der Anbieter-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können. Ebenso haftet der Anbieter nicht für etwaige Störungen im Internet.

§ 4 Vertragsabschluß
Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt der Einzelabrufvertrag zwischen dem Anbieter und dem registrierten Nutzer zustande.

§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen. Die Preise für den Content sind in der aktuellen Preisliste ersichtlich. Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den angegebenen Preisen zu bezahlen. Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt ebenfalls der Nutzer.
Ordnungsgemäß registrierte Nutzer, die kostenpflichtigen Content abgerufen haben, erhalten in regelmäßigen Abständen eine Rechnung, wobei ein Rechnungsversand auch per E-Mail möglich ist.
Der Anbieter kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.
Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift ermächtigt der Nutzer seine Bank hiermit unwiderruflich, dem Anbieter seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.

§ 6 Guthaben
Es kommt vor, dass der Anbieter Neukunden automatisch ein Startguthaben einrichtet. Ein Nutzer hat ggf. nur einen einmaligen Anspruch auf dieses Guthaben. Der Anbieter behält sich vor, ohne Vorankündigung die Guthaben-Aktion zu beenden und ist nicht verantwortlich für die Inhalte auf anderen Webseiten, welche auf die Einrichtung eines derartigen Startguthabens verweisen.

§ 7 Copyright und Urheberrechte
Der durch den Anbieter vertriebene Content ist urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content auf den Nutzer übertragen.
Der Nutzer ist nur berechtigt, den abgerufenen Content zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonstwie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung und eine gewerbliche Vervielfältigung des Contents wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Der Nutzer darf Urheberrechtsvemerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Content nicht entfernen.

§ 8 Gewährleistung/Haftung
Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer innerhalb einer Woche Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Contents.
Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit der Anbieter nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat.

§ 9 Nutzerkennung und Passwort
Es obliegt dem Nutzer, die Verwahrung und Nutzung seiner Benutzerkennung, seines Passwortes oder anderer Sicherungsinstrumente sicher auszugestalten und zu überwachen.
Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die dem Nutzer durch Mißbrauch oder Verlust der ihm zugeteilten Benutzerkennung und Passwort entstehen.

§ 10 Datenschutz
Der Nutzer wird hiermit gemäß Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, daß der Anbieter seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Nutzerdaten speichert und vertraulich behandelt.
Mit der Registrierung erklärt sich der Nutzer ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Adresse und eMail zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Contents und neue Angebote von dem Anbieter genutzt werden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung zurückgezogen werden.

§ 11 Einsatz von Cookies
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass der Anbieter die Registrierung und die Nutzung Ihres Dienstes durch den Einsatz sog. Session-Cookies unterstützt.

§ 12 Sicherheitsgarantie
Der Anbieter benutzt ein sicheres Übertragungsverfahren, um Kundendaten zu verarbeiten. Alle mit dieser sicheren Methode übertragenen Informationen werden verschlüsselt.

§ 13 Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist München. Gerichtsstand für Kaufleute ist München.
Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt.